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Jugend - und Kulturverein Exil

Hardcore - noch ist nichts verloren

Quelle: Kein Bock auf Nazis

Die schlechte Nachricht zuerst:

Seit dem 3. April ist das Wort „Hardcore“ für Kleidung offiziell auf den Neonazis Timo Schubert eingetragen. Trotz hunderter Protestmails und wütenden Anrufen aus aller Welt hat sich das Deutsche Markenamt einfach geweigert die Markenanmeldung abzulehnen.

Das Wort „Streetball“ kann man beispielsweise nicht schützen lassen, dafür ging die Behörde sogar vor Gericht. Wenn es aber darum geht zu verhindern, dass die Nazi-Szene sich einen linken Musikstil schützen lässt, drückt das Markenamt anscheinend gerne mal ein Auge zu. In dem offiziellen Statement des Markenamtes heißt es lediglich: „Im Falle der Marke "Hardcore" ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.“

Aber jetzt kommt die gute Nachricht:

1. Wir haben mit Hilfe eines professionellen Markenanwalts einen Löschantrag gestellt. Wenn der Nazi dagegen keinen Einspruch erhebt, ist die Marke in zwei Monaten endgültig gelöscht. Falls er Einspruch einlegt kann es jedoch bis zu einem Jahr dauern bis es eine gerichtliche Entscheidung gibt.

2. Wir haben mehrere Firmen, die das Wort für andere Waren geschützt haben, dazu gebracht Widerspruch gegen den Markeneintrag einzulegen. Hier gilt auch: Wenn Schubert keinen Einspruch erhebt ist die Marke bald gelöscht. Falls er Einspruch erhebt kann es wieder bis zu einem Jahr dauern bis die Sache geklärt ist.

Das Gute ist, dass der Neonazi in diesem einen Jahr vermutlich nicht anfangen wird Hardcore-Versände und Bands zu verklagen. Das wäre für ihn viel zu heikel. Falls er die Marke am Ende verliert, verliert er auch alle Prozesse automatisch. Dann bleibt er auf allen Gerichtskosten sitzen.

Insofern war die ganze Kampagne schon ein kleiner, aber feiner Erfolg.

An dieser Stelle möchten wir uns noch mal bei allen bedanken, die das Soli-Shirt gekauft haben oder sich anderweitig für die Kampagne eingesetzt haben.

Trotzdem sind wir auch weiterhin auf Eure Unterstützung angewiesen. In den kommenden Wochen werden wir eine große Sticker-, Poster- und Flyer-Aktion zum Thema Nazis und Hardcore starten. Das kostet alles Geld.
Also checkt unseren Shop: www.volume-clothing.com

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